Montag, September 04, 2006
Qualcomm/Broadcom: US Klage abgelehnt
Im Nachgang zu meinem Beitrag vom letzten Oktober (UMTS und Qualcomm: Patentrechtsfalle?) wurde nun in einem Parallelverfahren in den USA ein Urteil erlassen (siehe den Beitrag Broadcom’s Antitrust Lawsuit Against Qualcomm Dismissed des vorzüglichen Blawgs Antitrust Review).
Die US Klage von Broadcom hatte folgenden Inhalt:
Ich habe die Verfügung und die Opinion noch nicht gelesen, aber insofern ein ungerechtfertigtes tying oder ein marktverdrängendes Rabattsystem durch ein marktbeherrschendes Unternehmen praktiziert wird, wäre dies zumindest nach Europäischem Wettbewerbsrecht problematisch. Sobald ich Zeit gefunden habe dies zu analysieren, werde ich darauf zurückkommen.
Die US Klage von Broadcom hatte folgenden Inhalt:
The alleged conduct, however, can be summarized and grouped into three categories; Qualcomm’s acts of (1) refusing to license its WCDMA technology on FRAND terms, (2) tying the sale of its UMTS chipsets to the license for its WCDMA patents, and (3) offering discounts and inducements to buyers agreeing not to use the chipsets of a Qualcomm competitor.Die Richterin des eines US District Courts hat die Klage von Broadcom gegen Qualcom abgelehnt und festgehalten, dass Qualcomm “has not refused to license its patents to Broadcom. Broadcom has refused the licensing terms proposed by Qualcomm.”
Ich habe die Verfügung und die Opinion noch nicht gelesen, aber insofern ein ungerechtfertigtes tying oder ein marktverdrängendes Rabattsystem durch ein marktbeherrschendes Unternehmen praktiziert wird, wäre dies zumindest nach Europäischem Wettbewerbsrecht problematisch. Sobald ich Zeit gefunden habe dies zu analysieren, werde ich darauf zurückkommen.
