Montag, August 07, 2006

 

FTC: Rambus - unrechtmässige Erlangung einer marktbeherrschenden Stellung


Die Federal Trade Commission der USA entschied am 3. August, dass der Speicherproduzent Rambus gegen Section 2 des Sherman Act verstossen hat, indem eine Technologie von Rambus in vier Industriestandards für DRAM Speicher (Dynamic Random Access Memory) eingeschlossen wurden (siehe hier die Pressemitteilung mit Links zu den zusätzlichen Dokumenten). So konnte Rambus mittels täuschender Manöver ("deceptive conduct") ihre patentgeschützten Technologien innerhalb eines industrieweiten Standardisierungsprozess der Joint Electron Device Engineering Council (JEDEC) einfliessen lassen, was zu einer Erlangung einer marktbeherrschenden Stellung in vier verschiedenen Speichermärkten führte.

JEDEC habe ausdrücklich nach Informationen von allen teilnehmenden Parteien gefragt um ein sog. patent ambush zu verhindern und Rambus habe seine Entwicklungen und Patente nicht offen gelegt obwohl klar war, dass dies von Wichtigkeit für den Standardisierungsprozess war. Noch nicht festgelegt wurde, welches die angebrachte Abhilfemassnahme in diesem Fall sein kann.

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